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Totenzettel









Onlineprojekt Gefallenendenkmäler - von Ahnenforschern für Ahnenforscher

 

 


 


Rechtliches:

1.  Inhalte

Der Betreiber dieser Webseiten (nachfolgend: Betreiber) und die Autoren der einzelnen Beiträge  (nachfolgend: die Autoren) übernehmen keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit der von ihnen auf den Webseiten des Onlineprojekts Gefallenendenkmäler (nachfolgend: Denkmalprojekt) eingestellten Informationen.

Der Betreiber und die Autoren behalten sich ausdrücklich vor, das Denkmalprojekt ganz oder teilweise ohne Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen.

Durch ein Urteil vom 12. Mai 1998, 312 O 85/98, hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 

Laut einer präzisierenden Entscheidung des BGH vom 18.06.2015 (Az.: I ZR 74/14) haftet ein Anbieter für einen von ihm gesetzten Link nur, wenn der rechtswidrige Inhalt auf der verlinkten Seite deutlich erkennbar ist oder er auf die Rechtswidrigkeit hingewiesen wurde.

Der Betreiber distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Webseiten auf die vom Onlineprojekt Gefallenendenkmäler verwiesen wird und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links, egal wo sie sich im Denkmalprojekt befinden.. Sollten der Betreiber auf die Rechtswidrigkeit der unter einem Link gefundenen Informationen hingewiesen werden, so wird der Betreiber eine Prüfung einleiten. Entsprechende Meldungen werden über die Email Adresse webmaster@denkmalprojekt.org entgegen genommen.

2.         Rechtswahl und Gerichtsstand

Das Denkmalprojekt ist im Bundesstaat Connecticut der Vereinigten Staaten von Amerika beheimatet.  Ungeachtet der Benennung verschiedener in Deutschland anwendbarer Gesetze in den untenstehenden Klauseln 4, 5 und 7, gilt für alle aus dem Inhalt der vom Denkmalprojekt unterhaltenen Webseiten verbundenen oder hervorgehenden Streitigkeiten das Recht des Bundesstaates Connecticut und, soweit anwendbar, das Bundesrecht der Vereinigten Staaten.  Gerichtsstand ist in allen Fällen Bridgeport, Connecticut, USA.

3.         Haftungsausschluss

Soweit auf Waren, Produkte oder Dienstleistungen Dritter hingewiesen wird, sind diese Angebote vom Betreiber und/oder den Autoren nicht individuell geprüft worden. Der Betreiber und die Autoren übernehmen deshalb keine Haftung für die Qualität, Tauglichkeit und/oder die individuelle Verwendungsfähigkeit derartiger Fremdprodukte.

Gegen den Betreiber und/oder die Autoren gerichtete Haftungsansprüche und Schadensersatzansprüche, die aus der Nutzung dargebotener Informationen, deren Fehlerhaftigkeit und/oder Unvollständigkeit hergeleitet werden, sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

4.         Urheberrecht

Die im Denkmalprojekt enthaltenen Informationen bestehen unter anderem aus einem Datenbankwerk gem. §4 II UrhG und einer Datenbank gem. §87a UrhG (sui generis Schutzrecht) und sind somit im Rahmen dieser Gesetze urheberrechtlich geschützt.  Die Vervielfältigung und unentgeltliche Weitergabe von dargebotenen Informationen ist nur zum privaten, unkommerziellen Gebrauch unter vollständiger Quellenangabe zulässig.  Die anderweitige Veröffentlichung von dargebotenen Informationen und/oder deren kommerzielle Nutzung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Betreibers.  Die Benutzung der Informationen zu Lehrzwecken ist ausdrücklich gestattet.  Der Betreiber und die Autoren behalten sich auch im Falle einer zulässigen Nutzung der hier dargebotenen Informationen alle ihnen unter §4 II und §87a UrhG zustehenden Rechte ausdrücklich vor.

Die im Denkmalprojekt enthaltenen Fotos, Bilder, Grafiken, Tonaufnahmen, Animationen und Videos sowie deren Anordnung im Denkmalprojekt unterliegen ebenfalls dem urheberrechtlichen Schutz und jedwede Benutzung ohne die ausdrückliche Genehmigung des Denkmalprojekts ist untersagt.

Alle auf dem Denkmalprojekt veröffentlichten Adressen dienen ausschließlich Informationszwecken. Jedwede kommerzielle Verwendung ist nicht gestattet.

5.         Verlinkung auf Seiten des Denkmalprojekts

Das Denkmalprojekt enthält Verweise (Links) zu Webseiten, die von Dritten betrieben werden. Das Denkmalprojekt macht sich die durch Links erreichbaren Seiten Dritter nicht zu eigen und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich.  Aus rechtlichen Gründen distanziert sich der Betreiber hiermit von allen Aussagen und Inhalten auf Webseiten Dritter.

Das Setzen von Hyperlinks auf die Eingangsseite des Denkmalprojekts (www.denkmalprojekt.org) ist zulässig, wenn

            (a)        der Link zu einem vollständigen neuen Laden der Seite, auf die verwiesen wird, führt, ohne dass die Zielseite in einen Rahmen (Frame) gesetzt wird,

            (b)        das Denkmalprojekt innerhalb von 24 Stunden nach Setzen des Links durch eine E-Mail an die Adresse webmaster@denkmalprojekt.org von der Linksetzung benachrichtigt wird, und

            (c)        bei der Ausgestaltung des Hyperlinks deutlich wird, dass es sich um einen solchen handelt.

Davon abweichende Links bedürfen vor deren Setzung der Einwilligung des Denkmalprojekts. Das Denkmalprojekt behält sich das Recht vor, trotz Einhaltung der vorstehenden Verpflichtung das Setzen von Links zu untersagen

6.         Marken- und Kennzeichenrechte

Innerhalb des Denkmalprojekts genannte und ggf. durch Dritte geschützte Markenrechte unterliegen den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen des Marken- und Kennzeichenrechtes, sowie den damit verbundenen Rechten Dritter. Soweit im Denkmalprojekt auf Waren, Produkte und Dienstleistungen hingewiesen wird, rechtfertigt dies nicht die Annahme, dass es sich dabei um Angebote handelt, die nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

7.         §86 und §86a StGB

Die im Denkmalprojekt gezeigten Abbildungen, insbesondere Fotos gefallener Soldaten, können in Einzelfällen Symbole der ehemaligen Nationalsozialistischen Machthaber enthalten, wie z.B. das Hakenkreuz (im Rahmen von Aufnähern oder Abzeichen auf Uniform oder Kopfbedeckung) oder die "Sig" Runen, die von der Schutzstaffel der NSDAP (SS) benutzt wurden.  Der Gebrauch, die Abbildung und/oder Nutzung solcher Symbole ist in Deutschland unter §86 und §86a StGB strafbar, sofern sie nicht unter ein der gesetzlichen Ausnahmen fallen.  Die Abbildung dieser Symbole geschieht innerhalb des Denkmalprojekts im Rahmen der durch §86(3) und §86a(3) StGB geschaffenen Ausnahmeregelungen und dient in keiner Weise der Verherrlichung oder propagandistischen Unterstützung der mit diesen Symbolen verbundenen Meinungen oder Weltanschauungen.  Das Denkmalprojekt distanziert sich explizit von solchen Anschauungen.

8.         Wirksamkeitsklausel

Diese Regelungen sind Bestandteil des Denkmalprojekts und werden von jedem Benutzer ausdrücklich als verbindlich anerkannt. Sollten sich einzelne Regelungen als unwirksam erweisen, berührt dies die Wirksamkeit aller übrigen Regelungen nicht

 

Fragen und Kommentare zu dieser Webseite bitte an:  webmaster@denkmalprojekt.org.
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