Rechtliches:
1. Inhalte
Der Betreiber dieser Webseiten
(nachfolgend: Betreiber) und die Autoren der einzelnen Beiträge (nachfolgend: die Autoren) übernehmen keine Gewähr
für die Vollständigkeit und Richtigkeit der von ihnen auf den Webseiten des Onlineprojekts
Gefallenendenkmäler (nachfolgend: Denkmalprojekt) eingestellten Informationen.
Der Betreiber und die Autoren
behalten sich ausdrücklich vor, das Denkmalprojekt ganz oder teilweise ohne Ankündigung
zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen.
Durch ein Urteil vom 12.
Mai 1998, 312 O 85/98, hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die
Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten
hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen
Inhalten distanziert.
Laut einer präzisierenden
Entscheidung des BGH vom 18.06.2015 (Az.: I ZR 74/14) haftet ein Anbieter für einen
von ihm gesetzten Link nur, wenn der rechtswidrige Inhalt auf der verlinkten Seite
deutlich erkennbar ist oder er auf die Rechtswidrigkeit hingewiesen wurde.
Der Betreiber distanziert
sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Webseiten auf die vom Onlineprojekt
Gefallenendenkmäler verwiesen wird und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links, egal wo sie sich im Denkmalprojekt befinden..
Sollten der Betreiber auf die Rechtswidrigkeit der unter einem Link gefundenen Informationen
hingewiesen werden, so wird der Betreiber eine Prüfung einleiten. Entsprechende
Meldungen werden über die Email Adresse webmaster@denkmalprojekt.org entgegen
genommen.
2. Rechtswahl und Gerichtsstand
Das Denkmalprojekt ist im
Bundesstaat Connecticut der Vereinigten Staaten von Amerika beheimatet. Ungeachtet der Benennung verschiedener in Deutschland
anwendbarer Gesetze in den untenstehenden Klauseln 4, 5 und 7, gilt für alle aus
dem Inhalt der vom Denkmalprojekt unterhaltenen Webseiten verbundenen oder hervorgehenden
Streitigkeiten das Recht des Bundesstaates Connecticut und, soweit anwendbar, das
Bundesrecht der Vereinigten Staaten. Gerichtsstand
ist in allen Fällen Bridgeport, Connecticut, USA.
3. Haftungsausschluss
Soweit auf Waren, Produkte
oder Dienstleistungen Dritter hingewiesen wird, sind diese Angebote vom Betreiber
und/oder den Autoren nicht individuell geprüft worden. Der Betreiber und die Autoren
übernehmen deshalb keine Haftung für die Qualität, Tauglichkeit und/oder die individuelle
Verwendungsfähigkeit derartiger Fremdprodukte.
Gegen den Betreiber und/oder
die Autoren gerichtete Haftungsansprüche und Schadensersatzansprüche, die aus der
Nutzung dargebotener Informationen, deren Fehlerhaftigkeit und/oder Unvollständigkeit
hergeleitet werden, sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
4. Urheberrecht
Die im Denkmalprojekt enthaltenen
Informationen bestehen unter anderem aus einem Datenbankwerk gem. §4 II UrhG
und einer Datenbank gem. §87a UrhG (sui generis Schutzrecht) und sind somit
im Rahmen dieser Gesetze urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung und unentgeltliche Weitergabe
von dargebotenen Informationen ist nur zum privaten, unkommerziellen Gebrauch unter
vollständiger Quellenangabe zulässig. Die
anderweitige Veröffentlichung von dargebotenen Informationen und/oder deren kommerzielle
Nutzung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Betreibers. Die Benutzung der Informationen zu Lehrzwecken
ist ausdrücklich gestattet. Der Betreiber
und die Autoren behalten sich auch im Falle einer zulässigen Nutzung der hier dargebotenen
Informationen alle ihnen unter §4 II und §87a UrhG zustehenden Rechte ausdrücklich
vor.
Die im Denkmalprojekt enthaltenen
Fotos, Bilder, Grafiken, Tonaufnahmen, Animationen und Videos sowie deren Anordnung
im Denkmalprojekt unterliegen ebenfalls dem urheberrechtlichen Schutz und jedwede
Benutzung ohne die ausdrückliche Genehmigung des Denkmalprojekts ist untersagt.
Alle auf dem Denkmalprojekt
veröffentlichten Adressen dienen ausschließlich Informationszwecken. Jedwede kommerzielle
Verwendung ist nicht gestattet.
5. Verlinkung auf Seiten des Denkmalprojekts
Das Denkmalprojekt enthält
Verweise (Links) zu Webseiten, die von Dritten betrieben werden. Das Denkmalprojekt
macht sich die durch Links erreichbaren Seiten Dritter nicht zu eigen und ist für
deren Inhalte nicht verantwortlich. Aus rechtlichen
Gründen distanziert sich der Betreiber hiermit von allen Aussagen und Inhalten auf
Webseiten Dritter.
Das Setzen von Hyperlinks
auf die Eingangsseite des Denkmalprojekts (www.denkmalprojekt.org) ist zulässig,
wenn
(a) der Link zu
einem vollständigen neuen Laden der Seite, auf die verwiesen wird, führt, ohne dass
die Zielseite in einen Rahmen (Frame) gesetzt wird,
(b) das Denkmalprojekt
innerhalb von 24 Stunden nach Setzen des Links durch eine E-Mail an die Adresse
webmaster@denkmalprojekt.org von
der Linksetzung benachrichtigt wird, und
(c) bei der Ausgestaltung
des Hyperlinks deutlich wird, dass es sich um einen solchen handelt.
Davon abweichende Links bedürfen
vor deren Setzung der Einwilligung des Denkmalprojekts. Das Denkmalprojekt behält
sich das Recht vor, trotz Einhaltung der vorstehenden Verpflichtung das Setzen von
Links zu untersagen
6. Marken- und Kennzeichenrechte
Innerhalb des Denkmalprojekts
genannte und ggf. durch Dritte geschützte Markenrechte unterliegen den jeweils geltenden
gesetzlichen Bestimmungen des Marken- und Kennzeichenrechtes, sowie den damit verbundenen
Rechten Dritter. Soweit im Denkmalprojekt auf Waren, Produkte und Dienstleistungen
hingewiesen wird, rechtfertigt dies nicht die Annahme, dass es sich dabei um Angebote
handelt, die nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
7. §86 und §86a StGB
Die im Denkmalprojekt gezeigten
Abbildungen, insbesondere Fotos gefallener Soldaten, können in Einzelfällen Symbole
der ehemaligen Nationalsozialistischen Machthaber enthalten, wie z.B. das Hakenkreuz
(im Rahmen von Aufnähern oder Abzeichen auf Uniform oder Kopfbedeckung) oder die
"Sig" Runen, die von der Schutzstaffel der NSDAP (SS) benutzt wurden. Der Gebrauch, die Abbildung und/oder Nutzung solcher
Symbole ist in Deutschland unter §86 und §86a StGB strafbar, sofern sie nicht unter
ein der gesetzlichen Ausnahmen fallen. Die
Abbildung dieser Symbole geschieht innerhalb des Denkmalprojekts im Rahmen der durch
§86(3) und §86a(3) StGB geschaffenen Ausnahmeregelungen und dient in keiner Weise
der Verherrlichung oder propagandistischen Unterstützung der mit diesen Symbolen
verbundenen Meinungen oder Weltanschauungen.
Das Denkmalprojekt distanziert sich explizit von solchen Anschauungen.
8. Wirksamkeitsklausel
Diese Regelungen sind Bestandteil
des Denkmalprojekts und werden von jedem Benutzer ausdrücklich als verbindlich anerkannt.
Sollten sich einzelne Regelungen als unwirksam erweisen, berührt dies die Wirksamkeit
aller übrigen Regelungen nicht
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